ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4181316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4181316
- Anmeldenummer
- EP21837966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 1/22 (2006.01)H01Q 1/24 (2006.01)H01Q 5/335 (2015.01)H01Q 9/42 (2006.01)H01Q 21/28 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010658881 09.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/105413 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/007936 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Kuai
Dongguan, Guangdong 523863, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.