VERBINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4181325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4181325
Anmeldenummer
EP21864554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2021
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
12.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01R 13/639 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 24/60 (2011.01)
F16H 19/04 (2006.01)
H01R 107/00 (2006.01)
Priorität
KR 20200111915 02.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/010823 13.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/050593 10.03.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEON, Sang Ok

Daejeon 34122, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.