ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4181649 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4181649
Anmeldenummer
EP22204519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H10K 59/121 (2023.01)
H10K 59/131 (2023.01)
Priorität
KR 20210154440 11.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

CHO, Youngsung

10845 Paju-si, KR

SO, Byeong-Seong

10845 Paju-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.