LICHTEMITTIERENDE ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4181650 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4181650
- Anmeldenummer
- EP22204980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2022
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H10K 59/121 (2023.01)H10K 59/123 (2023.01)H10K 59/131 (2023.01)H10K 59/80 (2023.01)H10K 59/124 (2023.01)
- Priorität
- KR 20210154832 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MA, Jin Seock
53 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR
LEE, Sola
906-3002 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR
CHOI, Kyung Hyun
Songpa-gu, Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.