GESICHTSSCHUTZMASKE
Europäisches Patent · EP4181721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4181721
- Anmeldenummer
- EP20945587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2020
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)A62B 23/02 (2006.01)A62B 23/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202063103125 P 17.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/000037 15.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/015278 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 19.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RUSSIKOFF, Ronald K.
Philadelphia, PA 19147, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.