KOMPONENTE FÜR SCHMUCK- UND/ODER MODESCHMUCKARTIKEL

Europäisches Patent · EP4181727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4181727
Anmeldenummer
EP21743581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
30.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
A44C 11/00 (2006.01)
Priorität
IT 202000017176 15.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/055915 01.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/013669 20.01.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 08.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    SEDIN SA, 24, rue Merle d'Aubigné, 1207 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  5. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLPO, Renzo

36100 Vicenza (VI), IT

PERETTO, Roberto

36031 Dueville (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.