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Europäisches Patent · EP4181854 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4181854
- Anmeldenummer
- EP21739363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61J 1/03 (2023.01)A61J 7/00 (2006.01)B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 20186075 15.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068417 02.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/012982 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PATON, Mike
Melbourn Hertfordshire SG8 6DP, GB
KING, Theo
Melbourn Hertfordshire SG8 6DP, GB
SEYMOUR, Darren
Melbourn Hertfordshire SG8 6DP, GB
CHANIE, Eric
1170 Aubonne
PIRAS, Francesco
1170 Aubonne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.