KOMPAKTE ROBOTERZELLE
Europäisches Patent · EP4182129 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182129
- Anmeldenummer
- EP21745957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B25J 19/06 (2006.01)B25J 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020208939 16.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069702 15.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013337 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 22.08.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024
- 30.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87751 Heimertingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.