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Europäisches Patent · EP4182152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182152
- Anmeldenummer
- EP21745792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/08 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)F16B 5/01 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)B29C 65/34 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)B29C 65/64 (2006.01)B29C 65/60 (2006.01)B29C 65/56 (2006.01)F16B 15/00 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B29K 711/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 8812020 16.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069930 16.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013415 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.