ANTRIEBSVORRICHTUNG UND FLOSSENSTABILISATOR

Europäisches Patent · EP4182221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182221
Anmeldenummer
EP21742788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
05.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B63B 39/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020208771 14.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/068681 06.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/013015 20.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SKF Marine GmbH

Hermann-Blohm-Straße 5, 20457 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

BARGENDE, Dirk

25336 Elmshorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.