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Europäisches Patent · EP4182251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182251
- Anmeldenummer
- EP21749884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65H 49/16 (2006.01)B65H 49/38 (2006.01)B65H 75/28 (2006.01)D02H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 202005527 14.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/056343 14.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013773 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
8720 Dentergem, BE
9050 Ledeberg, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.