FILTERVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTSTOFF-ABGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP4182261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182261
- Anmeldenummer
- EP21740084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/76 (2010.01)B01D 29/33 (2006.01)B01D 35/02 (2006.01)B01D 35/15 (2006.01)B67D 7/04 (2010.01)B01D 35/153 (2006.01)
- Priorität
- SE 2050908 17.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069101 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013079 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LARSSON, Bengt I
274 53 Skivarp, SE
DICKEL, Martin
37586 Dassel, DE
JOHANSSON, Marie
237 33 Bjärred, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.