MASTFUSSVERANKERUNG
Europäisches Patent · EP4182521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182521
- Anmeldenummer
- EP21742117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 12/22 (2006.01)A45B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020118800 16.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069152 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013091 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORTHUBER, Herbert
84359 Simbach, DE
BALLENDAT, Martin
84359 Simbach, DE
ESCHETSHUBER, Franziska
94094 Malching, DE
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