TÜRGRIFFDESINFEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4182522 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182522
Anmeldenummer
EP21843406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
13.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05B 1/00 (2006.01)
A61L 2/00 (2006.01)
A61L 2/10 (2026.01)
A61L 2/24 (2006.01)
Priorität
US 202016932221 17.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/041606 14.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/015837 20.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHUMACHER, Dean

Bloomfield, Michigan 48324, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.