MÖBELBESCHLAG ZUR LAGERUNG EINES MÖBELTEILS

Europäisches Patent · EP4182532 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182532
Anmeldenummer
EP21739909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E05D 9/00 (2006.01)
B21B 1/22 (2006.01)
A47B 88/483 (2017.01)
Priorität
AT 506162020 16.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AT2021/060229 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/011404 20.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISELE, Olaf

6890 Lustenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.