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Europäisches Patent · EP4182543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182543
- Anmeldenummer
- EP21842775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 29/10 (2006.01)E21B 33/134 (2006.01)E21B 33/124 (2006.01)E21B 33/14 (2006.01)E21B 43/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202063052277 P 15.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/038253 21.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/015471 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUTHERFORD, James S.
Houston, Texas 77079, US
COLPITT, Charles
Houston, Texas 77079, US
WHITFIELD, Andrew H.
Houston, Texas 77079, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.