VERSETZTE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4182571 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182571
- Anmeldenummer
- EP21833174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16B 12/36 (2006.01)F16B 13/00 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)E04B 1/41 (2006.01)F16B 25/00 (2006.01)F16B 35/02 (2006.01)F16B 37/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202062705503 P 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/039286 27.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/005922 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NILL, Lance
Southampton, New York 11968, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.