VERBINDUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4182591 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182591
- Anmeldenummer
- EP21739664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16L 25/14 (2006.01)F16L 27/107 (2006.01)F16L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020104140 U 17.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068495 05.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/012990 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIEBER, Jürgen
91074 Herzogenaurach, DE
LIPPHARDT, Tobias
91334 Hemhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.