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Europäisches Patent · EP4182677 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182677
Anmeldenummer
EP21842391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
07.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01N 21/64 (2006.01)
A61B 5/145 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2020/102017 15.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/105107 08.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/012400 20.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Medtrum Technologies Inc.

7F Building 8, No. 200 Niudun Road Pilot Free Trade Zone, Shanghai 201203, CN

Erfinderin/Erfinder

YANG, Cuijun

Shanghai 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.