ARTICLE DE JOAILLERIE

Europäisches Patent · EP4182759 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182759
Anmeldenummer
EP21736720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
23.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G04B 47/04 (2006.01)
A44C 17/02 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
Priorität
CH 8612020 14.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/055585 24.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/013651 20.01.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 03.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gsmart IP SA, Route de Florissant 81, 1206 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2025

  5. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.