ARTICLE DE JOAILLERIE
Europäisches Patent · EP4182759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4182759
- Anmeldenummer
- EP21736720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G04B 47/04 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 8612020 14.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/055585 24.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013651 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 03.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gsmart IP SA, Route de Florissant 81, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.