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Europäisches Patent · EP4182767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182767
Anmeldenummer
EP21754830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/06 (2006.01)
F16K 24/06 (2006.01)
Priorität
IT 202000017599 20.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/056295 13.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/018575 27.01.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Caleffi S.p.A.

S.R. 229 n. 25, 28010 Fontaneto d'Agogna (NO), IT

Erfinderin/Erfinder

CALEFFI, Marco

28010 Fontaneto D'Agogna, Novara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.