SCHLÜSSELAUSTAUSCHPROTOKOLL
Europäisches Patent · EP4183096 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183096
- Anmeldenummer
- EP21749872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04L 9/00 (2022.01)H04L 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202011219 20.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051863 20.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/018432 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURNS, Daryl
Cheltenham, Gloucestershire GL51 6JD, GB
CHILDE, Barry
Seaford, Sussex BN25 2QB, GB
WILLIAMS, David
Horsham, Surrey RH13 6TL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.