SCHLÜSSELAUSTAUSCHPROTOKOLL

Europäisches Patent · EP4183096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183096
Anmeldenummer
EP21749872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
19.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04L 9/00 (2022.01)
H04L 9/08 (2006.01)
Priorität
GB 202011219 20.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051863 20.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/018432 27.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURNS, Daryl

Cheltenham, Gloucestershire GL51 6JD, GB

CHILDE, Barry

Seaford, Sussex BN25 2QB, GB

WILLIAMS, David

Horsham, Surrey RH13 6TL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.