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Europäisches Patent · EP4183099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183099
Anmeldenummer
EP21749871
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
09.07.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/08 (2006.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 65/40 (2022.01)
H04L 69/14 (2022.01)
Priorität
GB 202011220 20.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051862 20.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/018431 27.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMS, David

Horsham Surrey RH13 6TL, GB

CHILDE, Barry

Seaford Sussex BN25 2QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.