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Europäisches Patent · EP4183116 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183116
Anmeldenummer
EP20746588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2020
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
21.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04L 47/34 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/070605 22.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/017593 27.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAL, Zion

80992 Munich, DE

ZECHARIA, Rami

80992 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.