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Europäisches Patent · EP4183271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183271
Anmeldenummer
EP22215922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2018
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
04.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A24D 1/20 (2020.01)
Abgezweigt von
EP18936079
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamamoto, Norio

Tokyo, 130-8603, JP

Inoue, Hiroshi

Tokyo, 130-8603, JP

Kishi, Makoto

Tokyo, 130-8603, JP

Sato, Daisuke

Tokyo, 130-8603, JP

Okuyama, Tetsuya

Tokyo, 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.