BEKLEIDUNGSSTÜCK MIT EINER WÄRMEISOLATIONSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4183284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183284
Anmeldenummer
EP22207670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2022
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
15.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A41D 31/06 (2019.01)
Priorität
DE 102021005754 20.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

adidas AG

Adi-Dassler-Strasse 1, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

HAMMER, Barbara Ruth

91074 Herzogenaurach, DE

ZHU, Jiabei

91074 Herzogenaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.