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Europäisches Patent · EP4183307 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183307
- Anmeldenummer
- EP22207730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2022
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47L 15/48 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210159662 18.11.2021KR 20210159664 18.11.2021KR 20220028084 04.03.2022KR 20220028086 04.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Sung Sik
08592 Seoul, KR
LEE, Dongho
08592 Seoul, KR
KIM, Jongyoung
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.