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Europäisches Patent · EP4183339 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183339
- Anmeldenummer
- EP21843300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/145 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2020/102017 15.07.2020WO PCT/CN2020/106518 03.08.2020WO PCT/CN2020/106522 03.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/097173 31.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/012187 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Cuijun
Shanghai 201203, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.