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Europäisches Patent · EP4183339 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183339
Anmeldenummer
EP21843300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 5/145 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2020/102017 15.07.2020
WO PCT/CN2020/106518 03.08.2020
WO PCT/CN2020/106522 03.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/097173 31.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/012187 20.01.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Cuijun

Shanghai 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.