OFFSET-FÜHRUNG
Europäisches Patent · EP4183354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183354
- Anmeldenummer
- EP22205896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/17 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 90/11 (2016.01)A61B 17/16 (2006.01)A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- US 202163278692 P 12.11.2021US 202263315595 P 02.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOUSMAN, Mark Edwin
Memphis, 38116, US
HALL, Benjamin Michael
Mansfield, 02048, US
PATEL, Nethal Navinbhal
Mansfield, 02048, US
BALBOA, Marc J
Massachusetts, 01748, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.