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Europäisches Patent · EP4183435 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183435
- Anmeldenummer
- EP21845191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020123336 18.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033702 14.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/019342 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 05.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishikita, Naoyuki
Kashiwazaki-shi, Niigata 945-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.