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Europäisches Patent · EP4183435 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183435
Anmeldenummer
EP21845191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
13.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
Priorität
JP 2020123336 18.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/033702 14.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/019342 27.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  3. 05.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  4. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ishikita, Naoyuki

Kashiwazaki-shi, Niigata 945-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.