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Europäisches Patent · EP4183519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183519
Anmeldenummer
EP22205443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2022
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/18 (2006.01)
B25J 15/02 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
Priorität
JP 2021187797 18.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 14.05.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    SMC Corporation, 14-1, Sotokanda 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, Japan → SMC Corporation, 5-5, Kyobashi 1-chome, Chuo-ku, Tokyo 104-0031, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  4. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUSHIMA, Ryosuke

Ibaraki, 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.