GELENKFUNKTIONSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4183534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183534
- Anmeldenummer
- EP21842209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 17/02 (2006.01)A61B 17/29 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020122343 16.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026388 14.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/014628 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRATA, Takafumi
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
HOTODA, Yuki
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
INABA, Masahiro
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.