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Europäisches Patent · EP4183597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183597
Anmeldenummer
EP22202881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2022
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
20.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 11/16 (2006.01)
Priorität
FI 20216181 18.11.2021
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIUKKULA, Mikko

37101 Nokia, FI

HEIKKINEN, Lauri

37101 Nokia, FI

MARKKULA, Katriina

37101 Nokia, FI

KEMPPAINEN, Noora

37101 Nokia, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.