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Europäisches Patent · EP4183599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183599
Anmeldenummer
EP22217023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 11/11 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2020219117 28.12.2020
JP 2020219175 28.12.2020
JP 2020219135 28.12.2020
Abgezweigt von
EP21217030
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

TOYO TIRE CORPORATION

2-2-13 Fujinoki,, Itami-shi, Hyogo 6640847, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Yuki

Hyogo, JP

SATOI, Aya

Hyogo, JP

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