STOSSABSORPTIONSELEMENT

Europäisches Patent · EP4183636 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183636
Anmeldenummer
EP21882716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60R 19/34 (2006.01)
F16F 7/00 (2006.01)
F16F 7/12 (2006.01)
Priorität
JP 2020175861 20.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/038165 15.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/085575 28.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

NIPPON STEEL CORPORATION

6-1, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8071, JP

Erfinderin/Erfinder

MIKAZUKI, Yutaka

Tokyo 100-8071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.