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Europäisches Patent · EP4183733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183733
Anmeldenummer
EP21866541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B66C 23/78 (2006.01)
B60S 9/12 (2006.01)
B66F 3/26 (2006.01)
B66F 3/38 (2006.01)
Priorität
JP 2020153125 11.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/031186 25.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/054581 17.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARITA, Ryuichi

Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP

KISHI, Takuro

Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.