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Europäisches Patent · EP4183967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183967
Anmeldenummer
EP22208277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2022
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/17 (2006.01)
Priorität
PL 43959121 22.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

FAKRO PP Sp. z o.o.

ul Wegierska 144a, 33-300 Nowy Sacz, PL

Erfinderin/Erfinder

Kasinski, Boguslaw

34-601 Limanowa, PL

Jeczmyk, Tomasz

33-300 Nowy Sacz, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.