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Europäisches Patent · EP4184009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184009
Anmeldenummer
EP20946109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2020
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028017 20.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/018784 27.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Industrial Equipment Systems Co., Ltd.

1-5-1, Sotokanda Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

WATABE Yusuke

Tokyo 101-0021, JP

KANEMOTO Yoshiyuki

Tokyo 101-0021, JP

KOBAYASHI Yoshio

Tokyo 101-0021, JP

SAITO Hiroaki

Tokyo 101-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.