DISPOSITIF D'ÉCLAIRAGE DE SÉCURITÉ
Europäisches Patent · EP4184054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4184054
- Anmeldenummer
- EP22205750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 9/02 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 5/08 (2006.01)F21V 17/16 (2006.01)F21Y 103/10 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)G09F 13/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2112175 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SABLA, Kai Hendrik
59494 Soest, DE
LACOUR, Frederic
63670 La Roche-Blanche, FR
MATHIEU, Stephane
63200 Riom, FR
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