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Europäisches Patent · EP4184060 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184060
Anmeldenummer
EP22216997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2016
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F24C 3/08 (2006.01)
Priorität
KR 20150072921 26.05.2015
Abgezweigt von
EP18214353
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Kookhaeng

08592 Seoul, KR

WIE, Jeahyuk

08592 Seoul, KR

KIM, Seungyoun

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.