FÜLLSYSTEM FÜR EINE VAKUUMISOLIERTE STRUKTUR
Europäisches Patent · EP4184093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4184093
- Anmeldenummer
- EP22197884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202117528634 17.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hunter, Lynne F.
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
Stewart, Aaron M.
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
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