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Europäisches Patent · EP4184225 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4184225
- Anmeldenummer
- EP21842442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 5/30 (2006.01)G02B 1/14 (2015.01)
- Priorität
- JP 2020122713 17.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/025892 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/014478 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KATO, Noriyuki
Tokyo 100-8324, JP
IKEDA, Shinya
Niigata-shi, Niigata 950-3121, JP
HIRAKAWA, Manabu
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.