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Europäisches Patent · EP4184462 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184462
Anmeldenummer
EP23151566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2020
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G07D 11/125 (2019.01)
G07D 11/225 (2019.01)
G07F 19/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900010845 04.07.2019
IT 201900022299 27.11.2019
Abgezweigt von
EP20169201
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

M.I.B. S.r.L.

Piazzale Marengo, 8, 20121 Milan, IT

Erfinderin/Erfinder

FUMANELLI, Mr. Giuseppe Ezio

I-20066 MELZO (Milan), IT

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