ELEKTRONISCHE ANZEIGETAFEL

Europäisches Patent · EP4184491 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184491
Anmeldenummer
EP22206873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2019
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G09G 3/00 (2006.01)
H10K 59/12 (2023.01)
G06F 3/044 (2006.01)
Priorität
KR 20180151211 29.11.2018
Abgezweigt von
EP19211864
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

HAN, Jeongyun

Hwaseong-si,, KR

KIM, Jong-Hwa

Yongin-si, KR

LEE, Kyungsu

Suwon-si,, KR

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