SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP4184541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184541
Anmeldenummer
EP22207062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2022
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
10.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01H 39/00 (2006.01)
H01H 9/10 (2006.01)
H01H 85/02 (2006.01)
Priorität
CN 202111337115 12.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

SENSATA TECHNOLOGIES CHANGZHOU CO., LTD.

18 Chuangxin Avenue, Xinbei District Changzhou Jiangsu 213031, CN

Erfinderin/Erfinder

SUN, WEI

ATTLEBORO, 02703, US

XU, JIGANG

02703, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.