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Europäisches Patent · EP4184725 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184725
Anmeldenummer
EP21882985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01R 13/66 (2006.01)
G01K 1/14 (2021.01)
H01R 13/533 (2006.01)
G01K 3/00 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
KR 20200136066 20.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/010897 17.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/085912 28.04.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Sung-Gyu

Daejeon 34122, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.