GETRIEBEADAPTER UND GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4184760 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4184760
- Anmeldenummer
- EP20949732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2020
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H02K 5/04 (2006.01)F04B 39/02 (2006.01)B60K 17/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/109590 17.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/036519 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TIAN, Zhigang
Tianjin 300241, CN
LIANG, Junhu
Tianjin 300010, CN
ZHANG, Bo
Tianjin 300000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.