BETRIEB EINES ANTRIEBSSYSTEMS MIT EINEM EINPHASEN-SYNCHRONMOTOR

Europäisches Patent · EP4184782 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184782
Anmeldenummer
EP22200992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2022
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H02P 1/46 (2006.01)
H02P 6/26 (2016.01)
Priorität
DE 102021129993 17.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Sammoud, Hafedh

8090 Kelibia, TN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.