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Europäisches Patent · EP4184851 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184851
Anmeldenummer
EP23151424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2018
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201715464073 20.03.2017
Abgezweigt von
EP18716750
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Motorola Mobility LLC

222 W. Merchandise Mart Plaza Suite 1800, Chicago, IL 60654, US

Erfinderin/Erfinder

BASU MALLICK, Prateek

63225 Langen, DE

LOEHR, Joachim

65203 Wiesbaden, DE

KUCHIBHOTLA, Ravi

Clarendon Hills, 60514, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.