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Europäisches Patent · EP4184883 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184883
Anmeldenummer
EP21208988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 45/24 (2022.01)
H04L 47/50 (2022.01)
H04L 47/41 (2022.01)
H04L 47/625 (2022.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, 70442 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Suer, Marie-Theres

38102 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.